AfD gegen Bargeldabschaffung: Nur Bares ist Wahres

AfD gegen Bargeldabschaffung: Nur Bares ist Wahres

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Forsa ergab, dass fast zwei Drittel (63 Prozent) der Befragten keinen bargeldlosen Alltag wie in Schweden wünschen und sich gegen die Bargeldabschaffung aussprechen André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, kommentiert: „Die Abschaffung des Bargeldes, wie von einigen in der Politik und Wirtschaft angestrebt, wäre ein massiver Eingriff in die […]

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AfD fordert: Abschaffung der parteipolitischen Ämterpatronage

AfD fordert: Abschaffung der parteipolitischen Ämterpatronage

Die AfD-Fraktion stellte in der aktuellen Landtagsdebatte (Drs6/17602) das „Gesetz zur Sicherung von Integrität und Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung im Freistaat Sachsen“ vor. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, erklärt: Vor wenigen Tagen ist in der Staatskanzlei der Verfassungsschutzbericht vorgestellt worden. Es wurden die verschiedenen Gefährdungen durch Extremisten dargestellt. Nicht jedoch die nahezu

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Lebenslange Dauerversorgung von politischen Beamten abschaffen

Lebenslange Dauerversorgung von politischen Beamten abschaffen

Die AfD-Fraktion stellte in der aktuellen Landtagsdebatte das Gesetz (6/16860): „Zur Abschaffung des politischen Beamtentums und zur Neuregelung der Rechtsstellung der Staatssekretäre im Freistaat Sachsen“ vor. Dazu kommentiert André Barth, finanzpolitischer Sprecher: „Wir wollen die lebenslange Dauerversorgung von politischen Beamten (Staatssekretäre, Präsident der Landesdirektion, Direktor beim Landtag und Regierungssprecher) in Sachsen abschaffen. Der durchschnittliche politische Beamte

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Geringere Steuereinnahmen – keine weiteren Sozialexperimente finanzieren!

Geringere Steuereinnahmen – keine weiteren Sozialexperimente finanzieren!

Sachsens Finanzminister prognostiziert geringere Steuereinnahmen. Bis 2023 müsse sich der Freistaat insgesamt auf Mindereinnahmen in Höhe von fast zwei Milliarden Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung einstellen. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Ich bin gespannt, wo die CDU den Rotstift ansetzen wird und sinnvolle Einsparungen vornimmt.  Zu befürchten ist, dass die zu erwartenden

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Falsche CDU-Ausgaben-Politik verhindert Steuersenkungen

Falsche CDU-Ausgaben-Politik verhindert Steuersenkungen

Der Staat wird in den nächsten fünf Jahren 124 Milliarden Euro weniger an Steuern einnehmen als erwartet und eingeplant. Deshalb könnten Steuerentlastungen, Kita- Zuschüsse und Entlastungen der Kommunen bei den Asylkosten nicht in vollem Umfang umgesetzt werden, berichtet die WELT. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Jetzt kommt die Quittung für eine falsche

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Sächsischer Landtag endlich verkleinern und Steuerzahler entlasten.

Sächsischer Landtag endlich verkleinern und Steuerzahler entlasten.

Nach Angaben der SZ fordert Thomas Meyer, Präsident des Steuerzahlerbundes Sachsen, die Größe des Landtages zu überdenken. Ihm schwebe eine Zahl zwischen 80 und 90 Abgeordneten vor. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Wieder einmal kann ich nur sagen: AfD wirkt! Bereits in unserem Wahlprogramm 2014 hatten wir diese Forderung. Es freut die

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