Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Erfolgreicher Wiedereinzug in den Landtag
mit der Landtagswahl vom 01. September ist die AfD nun in der dritten Wahlperiode im Sächsischen Landtag vertreten. Gegenüber der Wahl von 2019 konnten wir unser Ergebnis nochmals um 3,1% auf 30,6% verbessern, während die CDU 0,2% verlor und mit nur noch 1,3 Prozentpunkten vor der AfD liegt. Wenngleich der Trend in die richtige Richtung geht, so haben wir doch unser Ziel, zur stärksten Kraft im Freistaat zu werden, verfehlt. Das kann uns nicht zufriedenstellen und das werden wir intern an den richtigen Stellen aufarbeiten.
Auch direkt nach der Wahl: Abgeordnete vor Ort!
Während die CDU zunächst in den Hinterzimmern noch darüber debattierte, welche Brandmauern Bestand haben sollten oder neu zu errichten seien, welche Unvereinbarkeitsbeschlüsse gerade gelten und schließlich nach dem Motto „Lernst du noch kennen, oder sondierst du schon?!“ in Gespräche mit BSW und SPD eintrat, kümmerten wir uns um die Anliegen der Bürger.
Am 20. September war ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Steffen Janich im Gasthof Börnchen. Wir gaben dort gewissermaßen unseren „Abschiedsabend“. Leider schließt der Gastwirt sein Lokal, in dem wir in den letzten Jahren immer wieder mit Veranstaltungen zu Gast waren. An jenem Freitagabend gingen die Türen für uns und unsere Gäste aber noch einmal auf, was auch rege genutzt wurde. Vielen Dank an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre!
Am 24. Oktober hatten wir unseren Bundestagsabgeordneten Joachim Wundrak, Generalleutnant der Bundeswehr a.D. in Dippoldiswalde zu Gast zu einer Klartextrunde des Kreisverbandes unter dem Titel „Krieg oder Frieden“. Ursprünglich hatten wir den kleinen Saal in den Parksälen in Dipps angemietet, der sich jedoch am Tag durch das rege Interesse als zu klein herausstellen sollte. So zogen wir in den großen Saal um, in dem letztlich alle Platz fanden.
Das Thema des Abends wurde dann durchaus kontrovers diskutiert, wie es zu den Wegen zu einem Frieden im vielschichtigen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, eben viele Lösungsansätze gibt.
Erste Landtagssitzungen
Pünktlich 4 Wochen nach der Wahl – wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben – konstituierte sich der 8. Sächsische Landtag am 01. Oktober. Auf den ersten Blick weitgehend unspektakulär kam es zur Verabschiedung einer Geschäftsordnung und zur anschließenden Wahl des Landtagspräsidenten und seiner Vizepräsidenten.
Auf den ersten Blick unspektakulär deswegen, weil ein großes Tamtam wie in Thüringen sich weder im Vorfeld abzeichnete, noch am Tag abspielte. Aber es lohnte sich doch, etwas genauer auf die Details zu achten. Zunächst wurde der Entwurf für die Geschäftsordnung gemeisam von den Fraktionen CDU, BSW und SPD eingebracht – ein Vorbote für die künftige Koalition? Jedenfalls kam es bislang im Freistaat Sachsen noch immer so, dass die Fraktionen, die die Geschäftsordnung gemeinsam einbrachten, dann auch die Regierung stellten.
Neben einigen handwerklichen Verbesserungen des Parlamentsalltags gab es aber auch eine entscheidende Änderung, die von uns massiv kritisiert wurde: die Anzahl der Vizepräsidenten wurde von bislang 3 auf nunmehr 4 erhöht. Dies bedeutet Mehrkosten von knapp 200.000€ jährlich, insgesamt also fast 1 Mio. € in der kommenden Wahlperiode. Und wenn wir doch mal ehrlich sind – solche Posten wurden durch die etablierten Parteien auch nie wieder gestrichen und eingespart. Wer weiß, was in den kommenden Wahlperioden noch auf uns wartet – da hilft nur die AfD! Zum Vergleich: bis 2004 genügten für den Parlamentsbetrieb noch 2 Vizepräsidenten!
Dafür wurde der fast 200 Jahre alten deutschen Parlamentstradition, die erstmals in Thüringen gebrochen wurde, in Sachsen Rechnung getragen: die stärkste Fraktion stellt den Präsidenten. Alexander Dierks von der CDU wurde mit großer Mehrheit und auch Stimmen aus unserer Fraktion zum Landtagspräsidenten gewählt. Auch die der stärksten Fraktion zustehende Position des 1. Vizepräsidenten ging an Ines Saborowski von der CDU. Als zweitstärkster Fraktion stand uns als AfD das Vorschlagsrecht zum 2. Vizepräsidenten zu – André Wendt wurde mit großer Mehrheit gewählt.
Anschließend wurde es dann doch etwas spannender. Prof. Dr. Jörg Scheibe vom BSW und Albrecht Pallas von der SPD fielen in den Wahlgängen zum 3. bzw. 4. Vizepräsidenten zunächst durch. Zu groß waren wohl die Vorbehalte, speziell beim neu geschaffenen und kostspieligen Posten für den 4. Parlamentsvize. Letztlich bekamen beide in den weiteren Wahlgängen dann noch ihre Mehrheit. Da hatten die Fraktionsoberen der „Brombeer-Koalition“ hinter den Kulissen wohl erfolgreich interveniert.
Zur 2. Sitzung des Landtages traten die Abgeordneten schließlich am 25. Oktober zusammen. Auch hier auf den ersten Blick unspektakulär, lagen doch nur die Anträge unserer Fraktion und des BSW jeweils auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Corona“ vor. Unsere Fraktion hat dafür die nötigen Stimmen, das BSW nicht. Alles geklärt also?! Denkste! Letztlich stimmten auch die meisten Abgeordneten des BSW unserem Antrag zu, die CDU enthielt sich, während der Antrag des BSW nicht die erforderliche Anzahl der Stimmen erhielt. So war auch alles vorher besprochen worden. Die SPD wiederum sah in der freien Ausübung des Abgeordnetenmandats durch die neuen Parlamentarier des BSW einen Eklat und setzte die Sondierungsgespräche einstweilen aus. Nach einem Wochenende Sondierungspause konnten die Wogen aber offenbar geglättet werden und die Verhandlungen laufen nun weiter.
Neues Pressehauses beim Wintersport in Altenberg
Die Wintersport Altenberg GmbH erhielt am Rennschlitten- und Bobbahn-EnergieSachsen-Eiskanal ein neues Pressezentrum. Dieses wurde am 23. Oktober eingeweiht. Neben dem CDU-Landrat Michael Geisler waren auch Steffen Janich als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter und ich als direkt gewählter Landtagsabgeordneter für die AfD zu Gast.
Mit dem neuen Pressezentrum wird nun auch in Altenberg den erhöhten Anforderungen seitens der berichtenden Medien beim Wintersport Rechnung getragen. So ist ein weiterer Beitrag geleistet, damit Altenberg auch künftig eine feste Größe in der Wintersportlandschaft bleibt.