Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Liebe Leser,
das Jahr 2024 neigt sich dem Ende. Aufgrund technischer Probleme konnten wir die November-Aufgabe erst verspätet veröffentlichen. Mit dem vorletzten Rundbrief des Jahres möchte ich Ihnen nicht nur einige Informationen aus dem hinter uns liegenden Monat geben, sondern Ihnen vor allem eine schöne und besinnliche Adventszeit wünschen. Auch wenn ereignisreiche Wochen vor uns liegen und ein Bundestagswahlkampf direkt zu Beginn des Jahres 2025 geführt werden wird, sollten die Stunden der Besinnlichkeit auch und gerade deswegen nicht zu kurz kommen.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr André Barth, MdL
Wahl zum Kreisvorsitzenden
Zum regulären Kreisparteitag am 02.11.2024 haben wir einen neuen Kreisvorstand gewählt. Kurzfristig wurde eine Änderung an der Spitze notwendig. Unser langjähriger Vorsitzender Lothar Hoffmann hat aufgrund einer Erkrankung nach langer, reiflicher Überlegung auf eine erneute Kandidatur verzichten müssen. An dieser Stelle gilt ihm ausdrücklicher Dank für die 6 Jahre, in denen er den Kreisverband mit ruhiger Hand durch manches stürmische Ereignis geführt hat.
Ich danke allen Mitgliedern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben und mich als Nachfolger Lothars zum Kreisvorsitzenden gewählt haben. Weiterhin wurden gewählt: Steffen Janich, MdB (stellv. Vorsitzender), Tabitha Bleienstein (Schatzmeister), Gabriele Stephan (stellv. Schatzmeisterin), Grit Liebscher, Rolf Süßmann (Pressesprecher), Ralf Langer, Dolph Haupt, Felix von Galéra. Ganz besonders freue ich mich, dass auch Lothar Hoffmann zum Beisitzer gewählt wurde und sich nach seiner Genesung wieder aktiv im Kreisvorstand einbringen wird. Die ersten Veranstaltungen hat Lothar auch erfreulicherweise schon wieder besucht.
Vorstellungsrunde Direktkandidaten
Am 25. November hatten wir die Mitglieder unseres Kreisverbandes zu einer Mitgliederversammlung in die Kreisgeschäftsstelle Pirna eingeladen. Die Bewerber um die Direktkandidatur zum Bundestag für die AfD in unserem Wahlkreis hatten die Gelegenheit, sich den Mitgliedern vorzustellen und die Mitglieder konnten die Kandidaten mit ihren Fragen „löchern“. Das Interesse war entsprechend groß und unser Raum voll besetzt.
3 Bewerber stellten sich den Mitgliedern vor: Hans Dieter Böhmer, Ringo Blattau-Bobe und unser amtierender Abgeordneter Steffen Janich. Die Veranstaltung war dann auch entsprechend lebhaft mit vielseitigen Fragen an alle Bewerber.
Die Nominierungsveranstaltung unseres Direktkandidaten findet dann am Montag, den 16. Dezember um 19 Uhr in Dippoldiswalde statt.
Plenarsitzung vom 19.11.
Auch ohne neue Regierung findet der Parlamentsbetrieb statt – wenn auch in deutlich abgespeckter Form. Keine Fachausschusssitzungen und demnach auch wenige inhaltliche Anträge, vor allem seitens der etablierten Parteien. Dennoch kam der Landtag am 19. November zu seiner 3. Sitzung der laufenden 8. Wahlperiode zusammen. Neben der Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie und der Wahl dieser Mitglieder stand unser Antrag „Frieden statt Raketen – für ein friedliches Europa und eine Politik der Deeskalation“ im Mittelpunkt (Drs. 8/380, zu finden unter: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=380&dok_art=Drs&leg_per=8&pos_dok=&dok_id=298432).
Dieser wurde durch die etablierten Parteien mehrheitlich abgelehnt. Neben unserer Fraktion stimmte jedoch immerhin das BSW dem Antrag zu.
Eine Sammeldrucksache zu nachträglichen Genehmigungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben vonseiten des Finanzministeriums geriet dann nochmal zu einer recht lebhaften Debatte zum Thema Asyl. Hierzu empfehle ich ein Kurzvideo zu meinem Redebeitrag:
Landesliste zur Bundestagswahl
Am letzten Novembersamstag hatte der Landesvorstand alle Mitglieder der AfD Sachsen zur Aufstellungsversammlung unserer Landesliste für die kommende Bundestagswahl nach Löbau eingeladen.
Unser Kreisverband war mit 38 anwesenden Mitgliedern als viertstärkster vertreten. Der Parteitag war professionell vorbereitet und verlief sehr geordnet, sodass alle 16 Listenplätze auch wie geplant am Samstag gewählt werden konnten. Als Spitzenkandidat wurde erneut Bundessprecher Tino Chrupalla gewählt. Für den ein oder anderen überraschend kam die Kandidatur des AfD-Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland auf Platz 6 der sächsischen Landesliste. Gauland, bislang Abgeordneter über die Landesliste von Brandenburg, strebt die Direktkandidatur in seiner Geburtsstadt Chemnitz an und bekam so einen Platz auf der sächsischen Landesliste.
Unser amtierender Bundestagsabgeordneter Steffen Janich hat einen guten 7. Listenplatz erkämpfen können.
Hier nochmal die gesamte Landesliste im Überblick:
- Tino Chrupalla (KV Görlitz)
- Karsten Hilse (KV Bautzen)
- Carolin Bachmann (KV Mittelsachsen)
- Thomas Ladzinski (KV Dresden)
- Christian Kriegel (KV Leipzig)
- Alexander Gauland (KV Chemnitz)
- Steffen Janich (KV SOE)
- Carsten Hütter (KV Meißen)
- Matthias Moosdorf (KV Zwickau)
- Rene Bochmann (KV Nordsachsen)
- CHristoph Neumann (KV Leipzig)
- Heike Winter (KV Dresden)
- Dirk Gottschalk (KV Erzgebirge)
- Mathias Weiser (KV Vogtland)
- Dr. Stephan Waidmann (KV Meißen)
- René Hein (KV Meißen)
