Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Und jährlich grüßt das (rote) Murmeltier… Nein zur Aufweichung der Schuldenbremse!
Zur Plenarsitzung im Februar wurden wir wieder einmal mit einem Antrag der Linksfraktion konfrontiert, der die Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung infrage stellte. Nachdem bereits in den zurückliegenden Jahren immer wieder erfolglose Versuche der Genossen um Rico Gebhardt gestartet wurden, sollte diesmal eine Arbeitsgruppe gegründet werden. Getreu dem Motto: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis!“
Dieser hätte dann zur Aufweichung der Schuldenbremse zu beraten gehabt. Welch ein Irrsinn, wenn man sieht, wie derzeit die Steuereinnahmen infolge der galoppierenden Inflation die Hosentaschen des Finanzministers beinahe zum Platzen bringen. Wir haben den Antrag natürlich abgelehnt und ich habe Herrn Gebhardt ein paar schöne Worte mit auf den Weg gegeben:
Sachsens „Balkon“ ist wiedereröffnet!
2016 war die alte Basteiaussicht aus Sicherheitsgründen gesperrt worden. Nun hat Sachsen seinen Balkon zurück. Aufgrund der porösen Sandsteine stand die Plattform zwischenzeitlich völlig vor dem Aus, bis die jetzt umgesetzte freischwebende Lösung gefunden wurde.
Drei Millionen Euro war die 20 Meter lange und 3,3 Meter breite Plattform teuer. Am 03. Februar wurde die schönste Aussicht der Sächsischen Schweiz von Finanzminister Vorjohann wiedereröffnet. Als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses war es mir eine besondere Freude, daran mitgewirkt zu haben, unserer Region ein solch sinnvolles Projekt zurückzugeben. Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Steffen Janich nahm ich an der feierlichen Eröffnung teil und traf trotz regnerischem und windigen Wetter auf zahlreiche Besucher. Unter anderem war auch mein ehemaliger Abgeordnetenkollegen Jens Michel (CDU) vor Ort, der heute Chef des Sächsischen Rechnungshofes ist und die finanziellen Gebaren des Freistaates Sachsen seit seiner Ernennung mit vielen kritischen Anmerkungen begleitet.
In stillem Gedenken an die Opfer der Bombennächte von Dresden
In diesem Jahr jährte sich die sinnlose Zerstörung Dresdens im 2. Weltkrieg am 13./14. Februar zum 78. Mal. Traditionell legen wir vom Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zum Gedenken einen Kranz am Dresdner Heidefriedhof nieder. In diesem Jahr nahm ich gemeinsam mit unserem Generalsekretär Jan Zwerg und Vorstandsmitglied Claus Hörrmann an der Kranzniederlegung teil. Auch unser Parteivorsitzender Tino Chrupalla war neben vielen anderen Bundestagsabgeordneten zu Gast.
Wieder einmal kreisten meine Gedanken um die Frage, wann Dresden endlich ein würdiges Denkmal für die Bombenopfer aus dem Februar 1945 erhält.
Öffentlichkeitswirksam in 2023/2024…
… wollen wir als Landtagsfraktion sein und natürlich auch als Partei insgesamt. Deswegen stand unsere Klausurtagung im Februar auch unter diesem Motto. Zu Gast in den Reihen unserer Landtagsfraktion waren Alessandro Kopeter und der Landtagsabgeordnete aus der Steiermark, Marco Triller, beide von der FPÖ. Beide berichteten von der Arbeit unserer Partnerpartei mit dem Schwerpunkt auf die Öffentlichkeitsarbeit.
Viele erfrischende Ideen für eine professionelle Außendarstellung und eine Öffentlichkeitsarbeit wurden diskutiert. Nach intensivem Austausch fühlen wir uns für dieses Jahr und vor allem den Wahlkampf im kommenden Jahr schon einmal etwas besser gerüstet.
