Blau Konkret - der neue Newsletter. Ausgabe Nr 1 , September 2020

Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:

Inhaltsverzeichnis

Unser Land zuerst statt zuletzt! - Das März-Plenum

Mitte März trat der Sächsische Landtag zu seiner turnusmäßigen Plenarsitzung zusammen. Für die AfD-Fraktion war speziell die von uns beantragte Debatte unter dem Titel „Unser Land zuerst statt zuletzt“ ein Höhepunkt. Wir nutzten diese zu einer Generalabrechnung mit dem politischen Versagen der schon viel zu lange hier Regierenden in verschiedenen politischen Bereichen. Während meine Kollegen Alexander Wiesner, Sebastian Wippel und Roland Ulbrich vor allem die Migrationspolitik in den Fokus nahmen, wies ich auf die desaströse finanzielle Lage der Kommunen hin. Als Innenminister Armin Schuster (CDU) für die Staatsregierung gesprochen hatte und die Situation im Land ungeniert schönredete, forderte dies meinen energischen Widerspruch heraus: „Der größte Scharlatan in dieser Regierung sind Sie!“ – aber sehen Sie selbst:

Am Folgetag fand auf Antrag der SPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Thema „Für die Arbeitsplätze der Zukunft: kluge Investitionen und solide Finanzen“ statt. Hierzu nahm u.a. auch ich für unsere Fraktion Stellung und machte unsere Position deutlich: solide Finanzen und keine neuen Schulden auf Kosten der nächsten Generation! Daher wird es mit uns auch keine Aufweichung der Schuldenbremse geben. In diesem Rahmen können gern kluge Investitionen erfolgen.

Nur komisch, dass die regierungstragende SPD-Fraktion eine Debatte hierzu anstrengt, unmittelbar nachdem der Haushalt beschlossen wurde. Richtig wäre es doch, diese Debatte vor den Haushaltsverhandlungen zu führen und die Ergebnisse im Haushalt sichtbar werden zu lassen.

Das Video meiner Redebeiträge finden Sie hier:

Landesparteitag Glauchau

Blau Konkret - Ausgabe März 2023

Am letzten Märzwochenende fand in Glauchau die Wahl der Vertreter der AfD Sachsen zur Europawahlversammlung statt. Anschließend folgte der Landesparteitag.

Aus unserem Kreisverband wurden zu Delegierten für die AfD-Europawahlversammlung die Landtagsabgeordneten Jan Zwerg und Norbert Mayer gewählt, unser Bundestagsabgeordneter Steffen Janich wurde erster Ersatzdelegierter. Ich selbst habe mich nicht zur Wahl gestellt, da man auch nicht auf allen Hochzeiten tanzen kann und muss.

Zudem wurde eine Friedensresolution auf den Weg gebracht – der Krieg in der Ukraine muss endlich aufhören!

Neuwahl des Regionalgruppenvorstandes

Am 23. März wurde der Vorstand unserer Regionalgruppe Dippoldiswalde neu gewählt. Die Regionalgruppe ist deckungsgleich mit meinem Wahlkreis als Landtagsabgeordneter und so war es mir eine besondere Ehre als Versammlungsleiter zu fungieren.

Gewählt wurden als Vorsitzender Rolf Süßmann (gleichzeitig Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Dippoldiswalde), als Stellvertreterin Grit Liebscher, Dirk Fischer als Schriftführer und als Beisitzer Thomas Meissner, Tilo Bretschneider (Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Glashütte und Kreisrat) sowie Hans Georg Krause. Alle wurden einstimmig gewählt.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unserem Regionalgruppenvorstand und stehe diesem jederzeit mit aller Kraft sowie Rat und Tat zur Seite.

Tim Lochner ist Oberbürgermeisterkandidat in Pirna

Blau Konkret - Ausgabe März 2023

In Pirna soll die AfD ihren ersten Oberbürgermeister stellen. Hierfür fand am 17. März die Aufstellungsversammlung statt, bei der ich stellv. Versammlungsleiter war. Tim Lochner wurde einstimmig als OB-Kandidat der AfD Pirna nominiert. Ein großartiges Zeichen für eine starke Persönlichkeit!

Tim Lochner ist zwar kein Parteimitglied, hat sich aber 2019 als ursprünglich gewählter Einzelbewerber der Pirnaer AfD-Stadtratsfraktion angeschlossen. Auch wenn Pirna nicht zu meinem Wahlkreis gehört, werde ich den Wahlkampf jederzeit finanziell, aber auch durch eigene Aktivitäten  unterstützen, damit das Pirnaer Rathaus – zumindest politisch – einen blauen Anstrich erhält! Wahltermin ist der 26. November.

Ein Video von der Aufstellungsversammlung finden Sie hier:

Kranzniederlegung im Sudetenland

Am 04. März 1919 gab es Demonstrationen der Sudetendeutschen in der Tschechoslowakei. Die Sudetendeutschen forderten die Angliederung an Deutsch-Österreich anstatt der Inkorporation des Sudetenlandes in das Hoheitsgebiet des tschechoslowakischen Staatsverbandes.

Die Kundgebungen wurden kurz nach Mittag in mehreren Städten gleichzeitig durch Schüsse in die Menge blutig unterdrückt. Dabei kamen auf Seiten der sudetendeutschen Demonstranten 54 Menschen ums Leben; 25 in Kaaden, 16 in Sternberg, sechs in Karlsbad, zwei in Arnau, zwei in Eger, zwei in Mies und einer in Aussig. Unter den Toten waren 20 Frauen und Mädchen, ein 80-Jähriger und Buben im Alter von 14, 13 und 11 Jahren.

Zwei Tote gab es bereits am 3. März in Eger und zwei weitere am 5. März in Karlsbad. Außerdem gab es rund 200 Verletzte.

Dieser Tag gilt seither als der Tag der Selbstbestimmung der Sudeten. Die tschechische Regierung wurde von einem tschechischen Gericht verurteilt und hier in Kadan verpflichtet, ein Ehrengrab anzulegen.

Zum Gedenken der Toten reisten am 04. März dieses Jahres ins Sudetenland: Claus Hörrmann (Vorsitzender des sudetendeutschen Landesverbandes Sachsen e.V. und Vorstandsmitglied der AfD SOE), Edith Wellnitz (Vorsitzende der Ost-/Westpreußen im KV Dresden), sowie Steffen Janich (MdB) und André Barth (MdL) für den AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

Vortrag: Historie und Ausblick des Geldsystems

Blau Konkret - Ausgabe März 2023

In den letzten Wochen haben wir eine erweiterte Neuauflage meines Vortrages zum Geldsystem erarbeitet. Unter dem Titel „Historie und Ausblick des Geldsystems“ werde ich in nächster Zeit in unserem Landkreis, aber auch sachsenweit Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen anbieten. Neben einem historischen Abriss zur Entstehung des Geldsystems, Inflation, Währungsreformen, Lastenausgleich, der Euroeinführung werden auch aktuelle Fragen zum Bankensystem, zu Bargeldbeschränkungen oder gar Bargeldabschaffung ein Thema sein. Die erste Veranstaltung hierzu fand am Donnerstag, den 16. März in Neustadt/Sachsen statt – weitere werden hierzu folgen.

Bislang stehen hierfür fest: 18. April in Großenhain, 21. April in Leipzig und am 09. Mai in Dippoldiswalde.

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