Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Liebe Leser,
ursprünglich hatte ich einen anderen Einstieg in den letzten Rundbrief des Jahres 2024 geplant. Das schreckliche Attentat von Magdeburg bestimmt jedoch seit Freitag unser aller Gedanken. In trauriger Tradition wird uns einmal mehr bewusst, wie wenig unsere staatlichen Organe ihren ureigensten Aufgaben noch nachkommen und wie notwendig es ist, unsere Republik wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Dabei möchte ich es politisch an dieser Stelle belassen, die wesentlichen Statements hat unsere Parteispitze bereits abgegeben, die Debatten um Folgen, Verantwortung und Konsequenzen werden sicherlich den vor uns liegenden Bundestagswahlkampf bestimmen.
Mir bleibt nur noch, den Angehörigen der Opfer mein tief empfundenes Beileid auszusprechen und allen Verletzten eine möglichst vollständige und baldige Genesung zu wünschen.
Ihnen, liebe Leser wünsche ich trotz allem ein möglichst frohes Weihnachtsfest und rutschen Sie gut ins neue Jahr 2025.
Es grüßt Sie betroffen, aber trotzdem herzlich
Ihr André Barth, MdL
Kretschmer erneut zum Ministerpräsidenten gewählt
Mit Spannung war die Wahl des Ministerpräsidenten am 18. Dezember erwartet worden. Zum ersten Mal in der Geschichte des Freistaates stellte sich der CDU-Ministerpräsidentenkandidat einer Minderheitsregierung aus CDU und SPD dem Votum des Parlaments und so gab es auch im Vorfeld allerhand Spekulationen und Diskussionen über das Abstimmverhalten der Fraktionen. Auch in unserer Fraktion debattierten wir durchaus kontrovers, was denn die richtige Vorgehensweise wäre, da ja durchaus die realistische Chance bestand, die Ära Kretschmer zu beenden. Die erste Überraschung gab es am Morgen der Wahl: ausgerechnet die Fraktion DIE LINKE gab bekannt, Kretschmer ihre Stimme geben zu wollen. Dieser verfehlte im 1. Wahlgang mit 55 Stimmen die notwendige Mehrheit, Jörg Urban erhielt unsere 40 Stimmen aus der AfD-Fraktion, auf den fraktionslosen Abgeordneten der Freien Wähler, Matthias Berger entfielen immerhin 6 Stimmen. 12 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, während 7 Stimmzettel ungültig waren.
Für uns war nun klar, dass wir zumindest versuchen wollen, die Chance zu nutzen, mit einem Ministerpräsidenten Berger wirklich an der Gestaltung der politischen Landschaft mitzuwirken, da eine Mehrheit für Jörg Urban sich nicht abzeichnete. Überraschenderweise spielte das aber nun nur am Rande eine Rolle, da es sich genügend Abgeordnete der übrigen Fraktionen nun anders überlegt hatten und Kretschmer mit 69 Stimmen die absolute Mehrheit im 2. Wahlgang erreichte. Also ein „weiter so!“ für die nächsten Jahre. Für uns heißt es weiter, aus der Opposition heraus Vorschläge einzubringen und das Regierungshandeln mit der gebotenen Kritik zu begleiten.
Inhaltlich hatten die beiden Plenartage dann auch noch etwas zu bieten. Ich selbst sprach für meine Fraktion zum Thema der vorläufigen Haushaltsführung – beantragt von den Grünen, die das in der Regierung hätten durchsetzen können. Zumindest bemerkenswert…
Auch am Donnerstag hatte ich einen Redebeitrag zu halten. Diesmal zum Antrag des BSW zum Thema kommunale Finanzen. Da ich genügend Redezeit hatte, konnte ich das Thema etwas umfassender beleuchten:
Die Initiativen unserer Fraktion waren diesmal:
Antrag (Drs. 8/600): „Herausforderung als Chance nutzen – Pädagogische Fachkräfte an Schulen einsetzen“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=600&dok_art=Drs&leg_per=8)
Antrag (Drs. 8/599): „Den Krieg und das Sterben in der Ukraine endlich beenden“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=599&dok_art=Drs&leg_per=8)
Steffen Janich geht erneut für den Bundestag ins Rennen
Für den 16. Dezember hatten wir unsere Mitglieder in die Parksäle Dippoldiswalde eingeladen – die Aufstellungsversammlung für unseren Direktkandidaten zur Bundestagswahl stand an. Unser amtierender Abgeordneter Steffen Janich hatte zuerst in Berlin noch seine Stimme beim Misstrauensvotum gegen Olaf Scholz abzugeben, war am Abend jedoch rechtzeitig da. Am Ende konnte Steffen die Mitglieder mit großer Mehrheit von sich überzeugen. Er erhielt 57 von 69 Stimmen und so bereits im 1. Wahlgang die notwendige Mehrheit. Auf Ringo Blattau-Bobe entfielen 11 Stimmen, Hans Dieter Böhme erhielt eine Stimme.
Lieber Steffen, viel Erfolg im bevorstehenden Wahlkampf! Gemeinsam sorgen wir alle dafür, dass SOE fest in blauer Hand bleibt!
Weihnachtspakete für Bedürftige
Wie schon in den Vorjahren haben wir auch 2024 als AfD SOE wieder Weihnachtspakete für Bedürftige und Obdachlose gepackt. Hierzu trafen sich viele engagierte Mitglieder im Freitaler Bürgerbüro zum gemeinsamen Verpacken der Geschenke. Zuvor hatten wir Abgeordnete – Steffen Janich als Vertreter des Bundestages, Martin Braukmann, Norbert Mayer, Jan Zwerg und ich aus dem Landtag – einen Großeinkauf gemacht. Wir hoffen, dass wir den Ärmsten unserer Gesellschaft so ein wenig das Fest verschönern können.
Weihnachtsfeier des Kreisverbandes
Das zurückliegende Jahr war von Wahlkämpfen geprägt und 2025 wird direkt mit einem Wahlkampf starten. Auch und gerade deswegen ist es uns wichtig, dass wir in der Weihnachtszeit gemeinsam auch mal zur Ruhe kommen und gemeinsam feiern. In diesem Jahr stieg unsere Weihnachtsfeier im Osterzgebirge, ganz genau gesagt „Zum Erzgebirge“ – so heißt die markante Gaststätte in Altenberg, die am Freitagabend, den 13. Dezember. Freitag der 13. war für uns kein schlechtes Omen. An- und Abreise, aber auch die Feier ansich verliefen harmonisch und reibungslos. Neben zahlreichen Mitgliedern unseres Kreisverbandes hatte auch unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Jörg Urban den Weg in unsere Mitte gefunden. Nach einigen kurzen Grußworten und einem gemeinsamen Abendessen ließen wir den Abend bei netten Gesprächen und dem ein oder anderen Getränk gemütlich ausklingen.
