Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:

Inhaltsverzeichnis

Das eigene Wissen weitergeben

Nicht jeder kann alles wissen. Jeder hat einmal klein angefangen und auf ein und denselben Sachverhalt kann es verschiedene Perspektiven geben. Ein typisches Beispiel dafür ist die finanzielle Situation der Kommunen im Freistaat Sachsen.

Hört man Finanzminister Vorjohann im Haushalts- und Finanzausschuss reden, könnte man fast glauben, dass alles in Butter sei. Unterhält man sich mit den Landräten, Bürgermeistern oder den Stadt- und Gemeinderäten zeichnet sich ein ganz anderes Bild.

Ein besonderer Knackpunkt ist die Doppik (Kunstwort für Doppelte Buchführung in Konten). Während diese den Kommunen seit 2013 in Sachsen vorgeschrieben ist, muss der Freistaat selbst diese nicht anwenden. Was bei den betroffenen Kommunen, die mit der Umsetzung so ihre Schwierigkeiten haben, ein Gefühl von Ungerechtigkeit hervorruft.

Auf Einladung der Kommunalpolitischen Bildungsvereinigung Sachsen e.V. (KOBIVESA) habe ich mich am 30. April in Heidenau mit kommunalen Mandatsträgern über die finanzielle Situation ihrer Gemeinden und ihre Erfahrungen mit der Doppik ausgetauscht, sowie ihnen die Grundzüge einer kommunalen Bilanz nähergebracht.

Dabei kamen auch praktische Beispiele, wie der aus Steuermitteln geförderte Erwerb eines Tanklöschfahrzeugs für die Gemeindefeuerwehr und die anschließende Abschreibung desselben nicht zu kurz.

Nachgehakt – Die neue Zeitung ist da

Wie kann ich die Bürger in meinem Wahlkreis direkt, ungefiltert und ungeschminkt über unsere parlamentarische Arbeit informieren? Das ist eine Frage, die mich lange beschäftigt hat.

Die Antwort ist ebenso simpel, wie arbeitsintensiv. Gemeinsam mit unseren kommunalen Mandatsträgern und einigen Gastautoren gebe ich eine eigene Zeitschrift heraus, die mehrmals im Jahr in einer Auflage von 20.000 Stück erscheint und im Wahlkreis ausgetragen wird.

Die neue Ausgabe ist vor wenigen Tagen eingetroffen und wird in den nächsten Wochen in die Verteilung gehen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist das Thema Inflation. Auch unser Bundestagsabgeordneter Steffen Janich kommt mit einem Beitrag zu einer möglichen Novelle des Waffenrechts zu Wort.

Neben den Berichten aus den verschiedenen Stadt- und Gemeinderäten stellen sich auch Ivo Teichmann als unser Kandidat für die Landratswahl und Andreas Scholte van Mast als unser Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Altenberg vor.

Die Inhalte der aktuellen Ausgabe finden sich auch in digitaler Form in den Slides unter diesem Artikel. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.

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Forum Mitteleuropa in Litauen

Das Forum Mitteleuropa ist ein beim Sächsischen Landtag angesiedeltes Veranstaltungsformat, dessen Zweck darin besteht, den Austausch zwischen Sachsen und seinen Ost- bzw. Mitteleuropäischen Nachbarn zu pflegen und intensivieren.

Die diesjährige Konferenz, an der auch die Mitglieder unserer Landtagsfraktion Doreen Schwietzer, Mario Beger, Thomas Kirste, Hans Jürgen Zickler, Ulrich Lupart, Jens Oberhoffner, Timo Schreyer und ich teilnahmen, fand im Baltikum, genauer gesagt in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.

Leider lag über der Konferenz der Schatten des Krieges in der Ukraine, auf den die Balten und Polen aufgrund ihrer gemeinsamen Geschichte mit Russland noch einmal eine deutlich härtere Perspektive haben, die sich doch sehr von unserer deutschen unterscheidet.

Nichtsdestotrotz oder gerade deswegen  war die Reise durchaus aufschlussreich.

Nah an der Basis

Besonders wichtig ist es mir, aktuelle Themen so aufzubereiten, dass sie auch der einfache Bürger leicht erfassen kann. Denn wenn man den Eigenanspruch der Demokratie, eine Volksherrschaft zu sein, ernstnimmt, dann darf sich der politische Betrieb nicht in einer elitären Blase abkapseln, sondern muss stets den Austausch mit den Bürgern suchen.

So habe ich in diesem Monat unter anderem am 09. Mai ein Bürgergespräch im Bannewitzer Bürgerpark besucht und mich dort zu Themen, wie der 1000 Meter Abstandsregel zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung ausgetauscht.

Zum aktuell drängendsten Thema, der Inflation, habe ich am 10. Mai in Großenhain und am 17.  Mai in Leipzig den Austausch mit Bürgern gesucht. Dabei geht es mir nie darum, nur über den Ist-Zustand zu klagen. Vielmehr ist mein Anspruch Lösungswege aufzuzeigen. Gerne diskutiere ich auch mit Ihnen.

Aktiv im Kommunalwahlkampf

Auch die „kleinen“ Wahlen zählen. Wer die Landrats-, Bürgermeister- und Kommunalwahlen nicht für voll nimmt, zeigt eigentlich bloß, wie wenig er eines der Kernprinzipien der Demokratie – die Mitbestimmung von unten nach oben – achtet.

Und weil die am 12. Juni anstehende Landratswahl und die Bürgermeisterwahl am selben Tag in Altenberg eben nicht belanglos sind, unterstütze ich bei diesen Wahlen auch unsere Kandidaten Ivo Teichmann und Andreas Scholte van Mast.

Sei es nun mit der Möglichkeit sich in meiner Zeitschrift vorzustellen. Sei es indem ich mithelfe Plakate aufzuhängen. Sei es durch Anwesenheit am Infostand oder beim Wahlforum (zum Beispiel am 23. Mai in Geising).

Ich unterstütze unsere Kandidaten gerne im Rahmen meiner Möglichkeiten. Denn nur, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, können wir das bestmögliche Ergebnis für unsere Heimat erreichen.

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