Allgemein

Geringere Steuereinnahmen – keine weiteren Sozialexperimente finanzieren!

Geringere Steuereinnahmen – keine weiteren Sozialexperimente finanzieren!

Sachsens Finanzminister prognostiziert geringere Steuereinnahmen. Bis 2023 müsse sich der Freistaat insgesamt auf Mindereinnahmen in Höhe von fast zwei Milliarden Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung einstellen. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Ich bin gespannt, wo die CDU den Rotstift ansetzen wird und sinnvolle Einsparungen vornimmt.  Zu befürchten ist, dass die zu erwartenden […]

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Falsche CDU-Ausgaben-Politik verhindert Steuersenkungen

Falsche CDU-Ausgaben-Politik verhindert Steuersenkungen

Der Staat wird in den nächsten fünf Jahren 124 Milliarden Euro weniger an Steuern einnehmen als erwartet und eingeplant. Deshalb könnten Steuerentlastungen, Kita- Zuschüsse und Entlastungen der Kommunen bei den Asylkosten nicht in vollem Umfang umgesetzt werden, berichtet die WELT. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Jetzt kommt die Quittung für eine falsche

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Sächsischer Landtag endlich verkleinern und Steuerzahler entlasten.

Sächsischer Landtag endlich verkleinern und Steuerzahler entlasten.

Nach Angaben der SZ fordert Thomas Meyer, Präsident des Steuerzahlerbundes Sachsen, die Größe des Landtages zu überdenken. Ihm schwebe eine Zahl zwischen 80 und 90 Abgeordneten vor. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Wieder einmal kann ich nur sagen: AfD wirkt! Bereits in unserem Wahlprogramm 2014 hatten wir diese Forderung. Es freut die

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Tradition verpflichtet

Tradition verpflichtet

Seit der Bundestagswahl 2013 eröffnen wir den Plakatwahlkampf in Dippoldiswalde immer am Standort B 170 Stadtausfahrt Richtung Dresden, so auch am gestrigen Sonntag, sodass viele Fahrer aus dem Osterzgebirge heute unsere Plakate sehen. [ngg src=“galleries“ ids=“2″ display=“basic_thumbnail“]

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Upload-Filter ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit!

Upload-Filter ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit!

Zur aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Upload-Filter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?“ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Bereits mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bereitete die Regierung den Boden, die freie Meinungsäußerung im Internet zu behindern. Pauschal werden seitdem Beiträge gelöscht, ohne eine tiefergehende Prüfung von neutraler Stelle zu gewährleisten. Mit dem Uploadfilter soll nun

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