Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Plenarsitzung im September
Am 20. und 21. September trat der Sächsische Landtag zu seinen ersten regulären Sitzungen nach der Sommerpause zusammen.
Für mich waren meine beiden Redebeiträge von Themen zur Haushalts- und Finanzpolitik geprägt. Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD legten ein „Gesetz zur Änderung von Gesetzen des kommunalen Finanzausgleichs“ vor. Dieses wurde mit der kommunalen Familie ausgehandelt und geht auch in die richtige Richtung. Es vermag aber die systematischen Probleme der Unterfinanzierung unserer kommunalen Ebene nicht zu beheben. Dies habe ich in der Sitzung deutlich gemacht:
Zum Tagesordnungspunkt „Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses“ wird in den Sitzungen üblicherweise nicht durch die Fraktionen das Wort ergriffen. Diesmal war es jedoch notwendig, dass wir als Fraktion unsere Position zu den „nachträglichen Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen“ deutlich gemacht haben – denn es ging einmal mehr um das Thema Asyl. Die Ausgaben im Freistaat steigen weiter und weiter, während unseren Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den Städten und Gemeinden das Wasser bis zum Hals steht. Eine interessante Rechnung während meines Redebeitrages konnte eine erstaunliche Parallele zwischen den Ausgaben für Asyl und dem Finanzloch der kommunalen Ebene aufzeigen:
Auf den Antrag der AfD-Fraktion debattierte der Landtag weiterhin zum Thema „100.000 Arbeitsplätze auf der Kippe: Autoindustrie in Sachsen durch Technologie-Offenheit retten!“.
Unsere Anträge waren in dieser Sitzungswoche:
„Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist Augenwischerei – EU-Asyl-Paket nachverhandeln“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=14360&dok_art=Drs&leg_per=7)
und
„Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13866&dok_art=Drs&leg_per=7)
Tag der Sachsen in Aue
Am ersten September-Wochenende fand in Aue der diesjährige „Tag der Sachsen“ statt. Seit Corona konnte das sächsische Volksfest erstmals wieder unter normalen Bedingungen stattfinden. Unsere Fraktion war von Freitag bis Sonntag mit einer großen Bühne vertreten. Viele interessante Gespräche in lockerem Rahmen konnten wir führen und dabei auch das ein oder andere Missverständnis ausräumen. Auch der politische Gegner konnte uns mit einmal mehr undemokratischen Aktionen nicht davon abhalten, unseren Wählern Rede und Antwort zu stehen.
„Abgeordnete vor Ort“ in Reinhardtsgrimma
Auch nach der Sommerpause sind wir als Abgeordnete weiter mit den Veranstaltungen für Sie da. Am 14. September war ich gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Steffen Janich in Reinhardtsgrimma. 50 interessierte Bürger waren unserer Einladung gefolgt. Es ging in den ca. 2 Stunden teilweise verbal recht hart zur Sache. Man merkt die Unzufriedenheit der Bürger ebenso, wie die Hoffnung, die in uns gesetzt wird. Diesem Auftrag müssen wir nach den nächsten Wahlen so gut es geht, gerecht werden.
Klausurtagung der Landtagsfraktion
Ende der letzten Septemberwoche reiste unsere Landtagsfraktion ins wunderschöne Vogtland. Am Donnerstag, den 28.09. war das Thema unserer Klausurtagung die Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsbeteiligung. Angesichts der erfreulichen Umfragewerte für unsere Partei wollen wir dafür gerüstet sein, nach den nächsten Wahlen in Sachsen Verantwortung zu übernehmen.
Geldvortrag in Wermsdorf
Am letzten Freitagabend des Monats besuchte ich den Kreisverband Nordsachsen. In Wermsdorf bei Oschatz fand der nächste Termin meines Vortrages zum Geldsystem statt. Viele interessante Fragen der Bürger zeigten mir erneut, wie wichtig den Bürgern dieses Thema ist. Auch an diesem Abend wurde der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die AfD den Sachsen endlich ihre Stimme zurückgeben wird.
Mein Dank gilt dem Leiter der AfD-Ortsgruppe, Tobias Heller, für die Einladung in seine Heimat und der tollen Organisation des Abends.
Ausblick: 10 Jahre AfD SOE
Ein bedeutender Teil meiner Arbeit im zurückliegenden Monat wird erst im Oktober sichtbar werden. Viele Wochen war ich mit vielen Mitstreitern gemeinsam mit der Vorbereitung unserer Festveranstaltung anlässlich unseres Jubiläums „10 Jahre AfD SOE“ beschäftigt. Wir werden am Freitag, den 06. Oktober unseren 10. Geburtstag gemeinsam mit unseren Mitgliedern des Kreisverbandes, aber auch mit wichtigen Weggefährten von außerhalb, gebührend feiern. In der nächsten Ausgabe meines Rundbriefes wird es dann einen Bericht und einige Impressionen von unserer Veranstaltung geben.