Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Wahlkampfendspurt
Der Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl biegt auf die Zielgerade ein. Erneut waren wir überdurchschnittlich von Plakatzerstörungen betroffen. Wir haben uns davon aber nicht beirren lassen, sondern die Plakate an den meisten Standorten eben in doppelter Anzahl wieder aufgehängt.
Lassen Sie uns gemeinsam in den letzten Tagen noch einmal vollen Einsatz zeigen und um jeden Bürger und jede Stimme kämpfen. Unser Land hat Veränderungen so nötig und mit einem starken Ergebnis bei diesen Wahlen können wir die Grundlage für den Wahlerfolg bei den Landtagswahlen im Herbst legen!
Landesparteitag in Glauchau
Am 24. und 25. Mai hielten wir in Glauchau unseren Landesparteitag ab. Schwerpunkte waren der Beschluss des Landtagswahlprogramms und die Neuwahl des Landesvorstandes.
Die beschlossenen Änderungen werden aktuell noch ins Wahlprogramm eingearbeitet. Wenn dieser Prozess abgeschlossen ist, wird das Programm neben der Landesliste unter https://afdsachsen.de/ltw2024/ abrufbar sein.
Im Landesvorstand wurde die Spitze um Jörg Urban als Landesvorsitzender und unseren Generalsekretär Jan Zwerg im Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wählten die Delegierten Sebastian Wippel, Joachim Keiler und Martina Jost. Um die Finanzen kümmert sich weiterhin Torsten Gahler als Schatzmeister, stellv. Schatzmeister ist Steffen Wegert. Zu Beisitzern wurden gewählt: René Lange, Siegbert Droese, Andreas Gerold, Roberto Kuhnert, Andreas Harlaß und Alexander Wiesner. Gratulation an alle Gewählten und ein erfolgreiches Amtieren in den kommenden beiden Jahren!
Nachfolgend eine Videozusammenfassung u.a. mit der Rede unseres Spitzenkandidaten Jörg Urban:
Landtagssitzungen im Mai
Anfang Mai kam der Landtag zu seiner 87. und 88. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Die Sitzungstage verliefen für mich persönlich eher unspektakulär. Lediglich ein Redebeitrag zu einem bürokratischen Gesetzentwurf stand für mich an.
Die Initiativen unserer Fraktion waren diesmal:
Gesetzentwurf „Sächsisches Behördensprachgesetz“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15580&dok_art=Drs&leg_per=7
Antrag „“Verhandeln“ ist ein mutiges Wort – Gemeinsam für den Frieden“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16059&dok_art=Drs&leg_per=7
Antrag „Bildung von Anfang an – Grundlagen für eine gute Schulbildung bereits in der Kita legen“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16009&dok_art=Drs&leg_per=7
Große Anfrage „Tatörtlichkeit „Kirche / kirchliche Einrichtung“ – Brandstiftung, Sachbeschädigung und weitere Straftaten in den Jahren 2022 und 2023″: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15493&dok_art=Drs&leg_per=7
Zudem wurde der Abschlussbericht über den 1. Untersuchungsausschuss zur rechtswidrigen Kürzung der AfD-Landesliste zur Landtagswahl 2019 vorgelegt: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16230&dok_art=Drs&leg_per=7
„Abgeordnete vor Ort“ in Reichstädt und Ruppendorf
Auch im Mai waren Steffen Janich als Bundestagsabgeordneter und ich als Vertreter aus dem Sächsischen Landtag wieder in meinem Wahlkreis unterwegs und haben uns als „Abgeordnete vor Ort“ vor- und den Fragen der Bürger gestellt. Am 02. Mai waren wir in Reichstädt und am 31. Mai in Ruppendorf. Gerne haben wir die – durchaus auch kritischen – Fragen der jeweils etwa 30 Besucher beantwortet.
Zu Gast im Kreisverband Görlitz
Am 16. Mai besuchte ich meinen Abgeordnetenkollegen Roberto Kuhnert in Niesky. Auch Jonas Dünzel, Kreisvorsitzender aus Zwickau und Landtagskandidat war zu Gast in Ostsachsen. Zahlreiche Bürger waren der Einladung gefolgt. Insbesondere die bevorstehende Wahl war das Thema, das die Gäste bewegte.
Ausschussreise nach Niederösterreich
Vom 06. bis 08. Mai weilte ich mit einer Delegation des Sächsischen Landtags unter Führung des Landtagspräsidenten Matthias Rößler in Niederösterreich. U.a. besuchten wir den dortigen Landtag und kamen mit den Politikern der Alpenrepublik ins Gespräch. Auch unsere Partner von den FPÖ waren mit vor Ort. Interessant ist vor allem das Proporzsystem zur Bildung der Regierung: alle im Landtag vertretenen Parteien sind entsprechend ihres Stimmanteils auch in der Landesregierung vertreten. So ist das politische System mehr auf Konsens als auf Konfrontation ausgerichtet, was natürlich auch Auswirkungen auf die politische Kultur hat.
Außerdem besuchten wir noch Wiener Neustadt und waren am letzten Tag auch im Nationalrat der Bundeshauptstadt Wien zu politischen Gesprächen.
