Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Plenarsitzung 31. Mai/01. Juni
In der zurückliegenden Plenarsitzung hielt ich am Mittwoch einen Redebeitrag zum Antrag der Linksfraktion „Existenzgefährdende Folgen von Inflation und Energiepreiskrise für kleine Unternehmen und Soloselbständige abwenden: Verzicht auf Rückforderung und Rückzahlung von Corona-Soforthilfen jetzt!“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13381&dok_art=Drs&leg_per=7)
Ich kam erneut nicht umhin, die Genossen auf ihre Heuchelei hinzuweisen.
Die Genossen stellten Forderungen auf, die wir in der Vergangenheit bereits in unseren Anträgen formuliert haben. Selbstverständlich wurden diese aufgrund des vermeintlich „antifaschistischen“ Grundkonsens von den Linken seinerzeit abgelehnt. Da der gestrige Linken-Antrag jedoch auch inhaltlich nicht ausreichend war, haben wir uns dazu enthalten. Mehr dazu im Video zu meiner Rede:
Unsere Schwerpunkte am ersten Sitzungstag waren die folgenden eigenen Gesetzentwürfe zur
Änderung Polizeibehördengesetz (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=6950&dok_art=Drs&leg_per=7)
Verbesserung des Rechtsschutzes bei Wahlen (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10168&dok_art=Drs&leg_per=7)
sowie unser Antrag „Vorsicht! Genderwahn im Stundenplan – Klares NEIN zur rot-grünen Ideologie in Kinderköpfen“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13020&dok_art=Drs&leg_per=7)
Zudem setzten wir am zweiten Sitzungstag mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Richtergesetzes (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13479&dok_art=Drs&leg_per=7)
und unserem Antrag „Rückführung zur Chefsache machen!“ (https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13270&dok_art=Drs&leg_per=7)
noch eigene inhaltliche Akzente.
Delegationsreise nach Bern 02.-05. Mai
Zu Monatsbeginn reiste eine Delegation des Sächsischen Landtags in den Schweizer Kanton Bern. Neben der Direktorin des Landtags Frau Dr. Brüggen und dem Pressesprecher Herrn Klatte wurde der Landtag auch durch den Präsidenten Herrn Dr. Rößler und die Vizepräsidentin Frau Dombois vertreten. Für die AfD-Fraktion reisten neben mir noch die Kollegen Dr. Keiler und Sebastian Wippel mit. Die kleineren Fraktionen waren mit jeweils einem Abgeordneten vertreten. Am Mittwoch standen Gespräche mit Vertretern der Wirtschaft an. Auch der Besuch des 1900 in Betrieb genommenen und modernisierten Laufwasserkraftwerks Hagneck gab interessante Einblicke, vor allem mit unserer derzeitigen bundesdeutschen Energiepolitik im Hinterkopf. Am Donnerstag knüpften wir mit einer Arbeitssitzung an dieses Thema an. „Energiepolitik im Spannungsfeld von Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit“ stand thematisch zwar im Vordergrund, jedoch wurden im zweiten Teil der Sitzung nach einem Impulsreferat einmal mehr gute Argumente geliefert, warum unsere Forderungen nach mehr direkter Demokratie weiterhin hohe Priorität genießen müssen. (Nicht nur) in diesem Sinne ist die Schweiz weiterhin Vorreiter und sollte für Deutschland und Sachsen Vorbild sein.
Besuch aus Österreich
In der zweiten Maiwoche weilte eine Delegation der FPÖ Steiermark in Sachsen. Unseren Gästen wurde ein würdiges Rahmenprogramm geboten, u.a. wurden einige Dresdner Sehenswürdigkeiten besucht. Im Vordergrund stand jedoch die Festigung der politischen Zusammenarbeit. Am Donnerstagvormittag war ich bei den gemeinsamen Gesprächen dabei. Wir tauschten uns über unsere parlamentarische Arbeit und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aus. Der österreichische Bundesminister der Verteidigung a.D. Mario Kunasek (Kabinett Kurz I von 2017 bis 2019) konnte in sehr sympathischer und lockerer Art interessante Einblicke geben und Erfahrungen mit uns teilen. Kunasek ist heute Abgeordneter des Landtags der Steiermark und dort Klubobmann (Fraktionsvorsitzender).
Geldvortrag in Dippoldiswalde und Leipzig
Am Abend des 11. Mai führte mich meine Reise zur AfD Leipzig. Auf Einladung meines Abgeordnetenkollegen Holger Hentschel und des Leipziger Kreisvorsitzenden Siegbert Droese war ich mit meinem Vortrag „Historie und Ausblick des Geldsystems“ zu Gast in der Messestadt. Wie immer gab es spannende Nachfragen und Diskussionen. Herzlichen Dank für die Einladung und den lieben Empfang!
Bereits zwei Tage zuvor hatte ich gewissermaßen „Heimspiel“. Als erste Veranstaltung der Regionalgruppe Dippoldiswalde nach der Neuwahl des Regionalgruppenvorstandes war ich mit meinem Vortrag in der Reichskrone zu Gast. Ein gelungener Neustart für unsere Regionalgruppe!
Am 29. Juni bereise ich mit diesem Thema die Stadt Bischofswerda im Kreisverband Bautzen bei meinem Abgeordnetenkollegen Frank Peschel.
Weitere Veranstaltungen „Abgeordnete vor Ort“
Auch unsere Veranstaltungsreihe „Abgeordnete vor Ort“ lief in diesem Monat weiter. Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Steffen Janich haben wir am 16. Mai eine Veranstaltung im Glashütter Ortsteil Oberfrauendorf durchgeführt. Kollege Janich hat den Abend auf seiner Facebook-Seite (https://www.facebook.com/SteffenJanichAfD/posts/pfbid02w2cgFC4bZDyNfwmv6MddKNjytXmsgNHKmyaWmb4P45YvLszchhotSN72UgmDLwDal) treffend zusammengefasst: „Manchmal wurde da auch schon kontrovers diskutiert, aber so ist das nun einmal in dieser sehr schwierigen Zeit. Der Gasthof war sehr gut gefüllt und aus den eigentlich geplanten 1 1/2 Stunden wurde schnell die doppelte Zeit. Vielen Dank an die Wirtsleute, für diesen schönen Rahmen.“
Ein weiterer Termin unserer Veranstaltungsreihe liegt schon in naher Zukunft: am 09. Juni um 19 Uhr sind wir in Bannewitz zu Gast, diesmal im Gasthof Börnchen.
Forum Mitteleuropa in Prag
Wie bereits bei der Delegationsreise in der Schweiz zu Monatsbeginn war die Energiesicherheit auch zum Monatsende ein Thema beim „Forum Mitteleuropa“ in Prag.
Die Vorsitzende der tschechischen Atombehörde hat uns nochmal die Bedeutung der Atomkraft für die Grundlastfähigkeit deutlich gemacht. Alle weiteren ausländischen Teilnehmer haben übrigens deutlich gemacht, dass sie Deutschland als unsicheren Kantonisten, was die Energiesicherheit angeht. Es ist immer wieder interessant, die Sicht von Politikern aus anderen Ländern zu sehen, die unser Kopfschütteln über die Politik der Bundesregierung durchaus teilen.