Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Wahl auf Platz 12 der Landesliste
Insgesamt haben wir auf einem harmonischen Parteitag 75 Listenplätze gewählt. Dies konnten wir durch eine gute Vorbereitung und strukturierte Durchführung erreichen, sodass sogar der ursprünglich mit eingeplante Sonntag für alle ein freier Tag wurde.
Ein Dankeschön an unsere Schatzmeisterin aus dem Kreisverband, Tabitha Bleienstein, die für unsere über 20 Delegierten schöne Hotelzimmer im Reussischen Hof im thüringischen Schmölln organisierte. So konnten wir alle gemeinsam nach der getanen Arbeit noch ein paar schöne Stunden in gemütlicher Runde verbringen und neben der Auswertung des Parteitages auch einmal einige Dinge abseits der Politik besprechen.
Nachfolgend alle Kandidaten:
Plenarsitzung im März
In der Woche nach unserer Listenaufstellung kam der Sächsische Landtag zu seiner regulären Sitzung im März zusammen.
Zur Fachregierungserklärung „Kommune neu denken: Mehr Selbstverwaltung, weniger Staat.“ sprach ich nach Jörg Urban für unsere Fraktion:
Die Initiativen unserer Fraktion waren:
Gesetzentwurf zur Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen (Drs. 7/13587): https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13587&dok_art=Drs&leg_per=7
Prioritätenantrag „Maßlosigkeit beenden – Der Erhöhung des Rundfunkbeitrags eine Absage erteilen“ (Drs. 7/15949): https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15949&dok_art=Drs&leg_per=7
Antrag „Starke Familien für Sachsens Zukunft – Neuausrichtung der sächsischen Familienpolitik“ (Drs. 7/6709): https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=6709&dok_art=Drs&leg_per=7
Antrag „Bildungsverfall stoppen – Ausbildungsreife für unsere Fachkräfte von morgen sicherstellen“ (Drs. 7/15991): https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15991&dok_art=Drs&leg_per=7
Zudem wurde unsere Große Anfrage „Evaluation des Regierungs- und Behördenhandelns während der Corona-Krise“ (Drs. 7/13581) mit der Antwort der Staatsregierung im Landtag debattiert: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13581&dok_art=Drs&leg_per=7
Anfragen zu Kretschmers Reisetätigkeit sorgen für Aufsehen
Zwei von mir eingereichte Kleine Anfragen zur Reisetätigkeit von Ministerpräsident Kretschmer haben erheblichen Staub aufgewirbelt. Es handelt sich dabei um die Drucksachennummern 7/15659 (edas/viewer.aspx?dok_nr=15659&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=&dok_id=294554) und 7/15667 (edas/viewer.aspx?dok_nr=15667&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=&dok_id=294759).
Zu den Antworten der Staatsregierung ist folgendes zu bemerken:
Kundgebung in Hermsdorf
Am 26. März war ich mit Steffen Janich wieder als „Abgeordnete vor Ort“ in meinem Wahlkreis unterwegs. Von den örtlichen Patrioten waren wir nach Hermsdorf eingeladen worden. Leider konnten wir erst einen Tag vor der Veranstaltung mit der Plakatierung beginnen, darum war die Teilnehmerzahl auch eher etwas übersichtlich. Letztlich waren es dann ca. 25 Leute. Wir werden die Veranstaltung aber definitiv wiederholen und dann in der durch die örtliche Behörde gewünschten Form rechtzeitig anmelden, damit wir wieder 14 Tage im Vorlauf Plakate hängen können und mehr Teilnehmer erreichen.
Friedensdemo am Ostermontag
Die aktuelle weltpolitische Situation lässt viele Menschen nachdenklich werden und oft genug den Atem anhalten. Wir als mittlerweile profilierteste Friedenspartei in Deutschland nahmen dies zum Anlass, am Ostermontag in Dresden eine Friedensdemonstration anzumelden und eine Kundgebung abzuhalten. Landtagsvizepräsident André Went, selbst als Soldat im Auslandseinsatz gewesen, hielt dabei eine sehr persönliche Rede mit eigenen Erfahrungen, die sehr nachdenklich werden ließen. Außerdem hielt unser Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah eine Rede, ebenso wie Bundeschef Tino Chrupalla und der sächsische Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. Auch ich selbst war unter mehreren hundert Teilnehmern (Manche schätzen knapp 1000) dabei, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen.
