Wie das Statistische Landesamt mitteilte, schrumpft Sachsens Bevölkerung weiter.
In den Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig wuchs die Bevölkerung. In Dresden und Leipzig geschah das nicht nur durch Zuzüge, sondern durch mehr geborene Kinder.
André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher, kommentiert:
„Dass wir Sachsen immer weniger werden, hat nicht nur mit der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten 29 Jahre zu tun. Es ist auch ein Ausdruck der misslungenen CDU-Familienpolitik. Lebten 1990 noch fast 4,8 Millionen Bürger im Freistaat, sind es aktuell nur noch 4,08 Millionen. Zum Vergleich: Dänemark hat im selben Zeitraum ein Wachstum von 5,1 Millionen auf 5,8 Millionen Bürger. Dänemark ist bekannt für eine kinderfreundliche Familienpolitik. Daran hätte sich die CDU ein Beispiel nehmen sollen, anstatt den Freistaat Sachsen zum Rentnerparadies zu entwickeln.
Mit der AfD wird es diese kinderfeindliche Politik nicht länger geben. Nehmen wir uns ein Beispiel an Viktor Orbán. Er bietet große finanzielle Anreize und soziale Sicherheit, damit ungarische Frauen wieder mehr Kinder gebären. Wir wollen ebenfalls mehr Kinder und fordern eine ‚Kinder – Mutmach – Prämie‘ in Höhe von 5000 Euro (Drs. 6/1779) für sächsische Familien. Während die Bundesregierung hunderte Millionen Euro an Kindergeld ins Ausland transferiert, wollen wir diese Gelder für unsere eigene Familienpolitik verwenden und Anreize für Bevölkerungswachstum schaffen.
Die AfD-Fraktion fordert zudem, dass es eine kostenlose und gesunde Schulspeisung (Drs. 6/6903) zunächst für Grundschüler, kostenfreie Schülerbeförderung und einen unbürokratischen Familienpass für alle sächsischen Familien gibt. Entsprechende Forderungen hatten wir in die Haushaltsverhandlung im Dezember 2018 eingebracht. Alle Vorschläge wurden von den Alt- und Konsensparteien weggewischt.“