Blau Konkret - der neue Newsletter. Ausgabe Nr 1 , September 2020

Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:

Inhaltsverzeichnis:

Unsere Forderungen zum Doppelhaushalt

In seiner Sitzung am 19. und 20. Dezember hat der Sächsische Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. Die Keniakoalition will 49 Milliarden Euro ausgeben. Das CDU, SPD und Grüne mit dem Geld der Steuerzahler wenig verantwortungsvoll umgehen, ist allgemein bekannt. Doch was würden wir als AfD Fraktion eigentlich anders machen, wenn wir den Haushalt gestalten könnten?

Um Ihnen das zu erläutern, habe ich Ihnen einige Beispiele aus unseren Änderungsanträgen mitgebracht:

Standortkampagne „So geht sächsisch“

4,5 Mio. € jährlich lassen sich hier einsparen. Denn ohne erkennbares Konzept Streuartikel in grün-weißer Optik zu produzieren reicht allein nicht aus.

Arbeitsmigration und ZEFAS

21 Mio. kann der Freistaat Sachsen sparen, wenn er auf die Maßnahmen zur Unterstützung von Arbeitsmigration verzichtet. Weitere 7,3 Mio. € lassen sich sparen, wenn der Freistaat Sachsen auf Doppelstrukturen zu den Angeboten der Bundesagentur für Arbeit wie das „Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit“ verzichtet

Weltoffenes Sachsen und Demokratie leben

Unsere Bürger brauchen keine politischen Belehrungen. Die 20 Millionen Euro für die Programme Weltoffenes Sachsen und Demokratieleben wollten wir deshalb streichen.

Klimafonds Sachsen

Der Freistaat Sachsen benötigt keinen eigenen Klimafonds. Die 23,2 Mio. sind verzichtbar.

Neue Stellen in der Verwaltung

Wir wollen den Wasserkopf in den Ministerialverwaltungen nicht immer weiter aufblähen. Deshalb wollten wir die dort beabsichtigen Neueinstellungen streichen

Mehr neue Polizisten ausbilden

Sicherheit hat für uns oberste Priorität. Deshalb wollten wir die Zahl der Einstellungen bei den angehenden Polizisten auf jährlich 700 Polizeianwärter erhöhen. Dazu hätten wir 12,5 Mio. € zur Verfügung gestellt.

Besseren Brandschutz gewährleisten

Um die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre Pflichtaufgabe den Brandschutz zu erfüllen, wollten wir ihnen mit 30 Mio. Euro munter die Arme greifen.

Kostenloses Schulessen

Eine gute und gesunde Mahlzeit ist die Grundlage für schulischen Erfolg. Deshalb wollten wir das Mittagessen in Kitas, Grundschulen und Förderschulen für alle Kinder kostenfrei zu machen. Dies hätte uns wir 838 Mio. € gekostet.

Elternbeiträge für Kitas senken

Um Familien zu entlasten, wollten wir die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen bei 15 Prozent der Sach- und Personalkosten deckeln. Dazu hätten die Kommunen 240 Mio. € erhalten.

Landesblindengeld

Um das Landesblindengeld in Sachsen von monatlich 380 € auf 500€ anheben zu können, hätten wir 12. Mio. € ausgegeben.

Blau Konkret - Ausgabe Dezember 2022
Die Abgeordneten Roberto Kuhnert, Holger Hentschel, Thomas Kirste, André Barth und André Wendt nach den Beratungen in der Haushaltsklausurwoche im Finanzministerium

Unser Fraktionsvorsitzender Jörg Urban und ich im Gespräch mit Felix Menzel darüber, warum der Freistaat Sachsen einer der Hauptprofiteure der aktuellen Inflation ist:

Wir helfen unkompliziert

Es ist eine bewährte Tradition unseres AfD Kreisverbands Sächsische Schweiz – Osterzgebirge in der Vorweihnachtszeit Päckchen für Dresdner Obdachlose zu packen, die dann von der Dresdner Obdachlosenhilfe an Betroffene verteilt werden.

Am 21. November war ich mit meinen Fraktionskollegen Jan Zwerg und Norbert Mayer für die diesjährige Aktion einkaufen. Am 26. November packten die Mitglieder unseres Kreisverbands in der Kreisgeschäftsstelle in Pirna die Päckchen. Am 06. Dezember pünktlich zu Nikolaus erfolgte dann durch uns die Übergabe.

Wir hoffen, den Betroffenen so wenigstens eine kleine Freude machen zu können.

Meine Zeitung wächst weiter

Was im letzten Jahr als kleines Pflänzchen mit zwei Auflagen begann, hat sich gut weiterentwickelt. Dieses Jahr gab es schon drei Auflagen meiner Wahlkreiszeitung Nachgehakt. An diesen Erfolg möchte ich auch im kommenden Jahr anknüpfen und auf eine quartärliche Erscheinweise umstellen. Also vier Ausgaben von Nachgehakt produzieren. So möchte ich die Themen der jeweiligen Ausgabe noch aktueller halten und meine Zeitschrift für ihre Leser noch interessanter machen.

Dabei ist mir bewusst, dass die ehrenamtliche Verteilung meiner Zeitung im Wahlkreis eine enorme Arbeit ist, für die ich meine Unterstützer hier noch einmal herzlich danken möchte. Wenn Sie auch zu den Lesern gehören, die das Erscheinen der neuen Ausgabe immer kaum erwarten können, habe ich hier noch ein Angebot für Sie: Registrieren Sie sich über meine Mailadresse andre.barth@slt.sachsen.de für den Versand meiner Zeitung als PDF Version. So gehören Sie definitiv zu denjenigen, welche die neue Zeitung als erste lesen können.

Die aktuelle Ausgabe finden Sie auch im Slide unter diesem Artikel.

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Gedanken zur Weihnachtszeit

pyramide

Die letzten zwei Weihnachtsfeste mit ihren Coronamaßnahmen stecken uns noch in den Knochen und auch dieses Jahr schmälern die aktuelle Inflation und die Energieknappheit unsere Festtagsfreude. Dennoch möchte ich es mir nicht nehmen lassen, Ihnen zu den Feiertagen besinnliche Stunden im Kreis Ihrer Angehörigen zu wünschen. Für das kommende Jahr 2023 wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie außerdem alles nur erdenklich Gute. Seien Sie sich in diesen unsicheren Zeiten gewiss, dass ich mich im Sächsischen Landtag weiterhin für Ihre Interessen einsetzen werde.

Mit den besten Wünschen

Blau Konkret - Ausgabe Dezember 2022

Ihr MdL André Barth

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