Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Kommunal- und Europawahl
Am 09. Juni wurden die Wähler erstmals im Jahr 2024 für eine überregionale Wahl an die Urnen gerufen. Neben der Wahl zum EU-Parlament standen für uns auch die Kommunalwahlen an. Mit 15,9% zur EU-Wahl erreichte die AfD zwar nicht das Wahlergebnis, was für uns wohl noch bis vor wenigen Monaten denkbar erschien, konnte aber immerhin fast 5% im Gegensatz zur letzten Wahl im Jahr 2019 zulegen. Mit nun 15 Sitzen verfügen wir auch über 4 Abgeordnete mehr als in der letzten Wahlperiode. Siegbert Droese und Maximilian Krah vertreten dabei den sächsischen Landesverband in Brüssel und Straßburg. Spannend wird die Entwicklung bei der Fraktionsbildung werden, nachdem es zum Bruch mit der Fraktion „Identität und Demokratie“ gekommen ist. Erfreulich war das Wahlergebnis für Sachsen – die AfD konnte in jedem Landkreis stärkste Kraft werden, auch in den kreisfreien Städten!
Dieser Trend setzte sich dann auch in den Kommunalwahlen fort – die AfD wurde in jedem Flächenlandkreis stärkste Kraft, teilweise mit Ergebnissen über 30%. Selbst in Dresden und Chemnitz hatte unsere Partei die Nase vorn, nur in Leipzig war die CDU 1,9% Prozentpunkte stärker. Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge stellt die AfD mit 27 Sitzen und einem Wahlergebnis von 31,4% künftig die stärkste Kreistagsfraktion. 22 Sitze bei einem Wahlergebnis von 25,1% entfielen auf die CDU als zweitstärkste Kraft. Ich selbst konnte 6070 Stimmen bei der Wahl zum Kreistag erreichen und damit einen ordentlichen Beitrag zu unserem Erfolg leisten. Der Stimmenkönig aus unseren Reihen ist Tino Schlenker aus Neustadt in Sachsen, der 6266 Stimmen erreichen konnte, gefolgt von unserem Pirnaer Oberbürgermeister Tim Lochner, auf den 6119 Kreuze entfielen, danach kommt mein Ergebnis auf Platz 3 des internen Rankings.
Auch zum Altenberger Stadtrat bin ich angetreten. Wir Kandidaten hatten uns zuvor auf eine Reihung geeinigt und so wurde ich seinerzeit von unseren Mitgliedern auf Platz 4 der Stadtrats-Liste gewählt. Dass ist als erst recht neuer Altenberger mit insgesamt 984 Stimmen dann die größte Zustimmung aller Kandidaten von den Bürgern erhielt, hat mich dann doch überrascht. Mit Uwe Frank (935 Stimmen) hat ein weiterer AfD-Kandidat eine vierstellige Stimmenzahl nur knapp verfehlt. Alle unsere 5 Kandidaten haben einen Sitz erreicht, insgesamt entfielen 24% der Stimmen auf die AfD im Stadtrat Altenberg.
Mein Dank und Respekt gilt allen Kandidaten, die sich für unsere Partei und ein tolles Wahlergebnis ins Zeug gelegt haben und die ihr Gesicht bei der Wahl gezeigt haben. Vor dem Hintergrund der verschiedenen Kampagnen, denen sich unsere Partei ausgesetzt sieht, ist dieser Einsatz nicht hoch genug zu bewerten!
Konstituierende Sitzung der Kreistagsfraktion
Nach der Kommunalwahl haben wir uns als Kreistagsfraktion zügig zusammengefunden und uns am 20. Juni konstituiert. Neben den notwendigen Formalien wie einer Satzung haben wir auch unseren Fraktionsvorstand gewählt.
Ich gratuliere Michael Ullmann zu seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden und wünsche ihm alles Gute für die kommenden Jahre im Amt. Sehr freue ich mich über das Vertrauen der Kreistagfraktion, die mich ins Amt des 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt hat. Mein Abgeordnetenkollege Norbert Mayer unterstützt die Arbeit als 2. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Neben der Schatzmeisterin Tabitha Bleienstein und der Schriftführerin Grit Liebscher gehören dem Vorstand als Beisitzer Daniel Heimann, Mike Herrmann, Jürgen Seiler und Andreas Just an. Auch ihnen möchte ich zu ihren Ämtern gratulieren. Auf gute Zusammenarbeit!
Als Rechnungsprüfer fungieren Lothar Hoffmann und Stephan Herrmann.
Die konstituierende Kreistagssitzung findet am Montag, den 26. August statt.
Landtagssitzungen im Juni
Die 89., 90. und 91. Sitzung des Landtages waren auch die letzten vor der parlamentarischen Sommerpause. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung waren diesmal drei Sitzungstage anberaumt worden, falls die Tagesordnung an den ersten beiden Tagen nicht vollständig bearbeitet worden wäre. Dies war jedoch nicht notwendig, da viele Abgeordnete sich kürzer als sonst fassten und zahlreiche Reden zu Protokoll gegeben wurden.
Ich selbst hatte planmäßig diesmal eigentlich keinen Redebeitrag zu halten, da ich mit einer Erkältung zu kämpfen hatte und meine Stimme angeschlagen war. Der Verlauf der Aktuellen Debatte der Linksfraktion zum Thema „Keine Haushaltskürzungen im sozialen Bereich: Sozialstaat und gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und weiter stärken!“ machte es dann doch noch notwendig, für einen kurzen Redebeitrag ans Pult zu treten:
Die Initiativen unserer Fraktion waren diesmal:
Gesetzentwurf „Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15174&dok_art=Drs&leg_per=7
Gesetzentwurf „Änderung des Sächsischen Ministergesetzes“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15595&dok_art=Drs&leg_per=7
Antrag „Zeit zu handeln – Das Handwerk stärken und von Bürokratieaufwand entlasten“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16209&dok_art=Drs&leg_per=7
Antrag „Altersarmut abwenden – gesetzliche Rente stärken“: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16458&dok_art=Drs&leg_per=7
Bürgerdialog in Dippoldiswalde
Auch für unsere Bundestagsfraktion hieß es „Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Zum Bürgerdialog in Dippoldiswalde waren unsere Bundestagsabgeordneten Carolin Bachmann, René Bochmann und Thomas Dietz zu Gast. Ich als hiesiger Abgeordneter des Sächsischen Landtags durfte ebenfalls an der Runde teilnehmen und so konnten wir trotz des schönen Wetters und des gleichzeitigen EM-Spiels zwischen Deutschland und Ungarn eine stattliche Anzahl an Besuchern am 19. Juni in den Parksälen Dippoldiswalde begrüßen.
Stammtisch bei Mario Beger in Großenhain
Am 04. Juni habe ich meinen Abgeordnetenkollegen Mario Beger in Großenhain besucht. Bei Marios Stammtisch war das Thema „Lastenausgleich“ immer wieder Thema, sodass er mich eingeladen hat, hierzu mal einen Vortrag zu halten. Diesem Wunsch bin ich in der Woche vor der Wahl gern nachgekommen und so konnten wir einige offene Fragen zum Thema beantworten, u.a. dass ein Lastenausgleich auch heute nach geltender Rechtslage noch möglich wäre.
