Mein Name ist André Barth. Ich sitze für die AfD und unser schönes Osterzgebirge im Sächsischen Landtag. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen Monat für Monat einen Einblick in meine parlamentarische und politische Arbeit geben. In dieser Ausgabe finden Sie folgende Themen:
Inhaltsverzeichnis
Fraktionsklausur in Gröditz
Am 29. September traf sich unsere AfD Landtagsfraktion zur Klausurtagung im Spanischen Hof in Gröditz. Zum einen diskutierten wir über die Wirtschafts- und Standortpolitik in Sachsen, wobei der Schwerpunkt auf der Energiepolitik und Elektrizitätswirtschaft lag. Hierzu hatten wir uns den österreichischen FPÖ Nationalratsabgeordneten Dr. Axel Kassegger aus Wien eingeladen. Dem ich für seine interessanten Ausführungen danken möchte.
Zum anderen diskutierten wir über die inhaltliche und strategische Ausrichtung der parlamentarischen Arbeit unserer AfD Landtagsfraktion im Hinblick auf die im Herbst 2024 anstehende Landtagswahl. Sie werden sicherlich verstehen, dass ich hier noch nicht ins Detail gehen kann. Die Resultate unserer Klausurtagung werden sich jedoch schon bald in Form von Anträgen und Gesetzentwürfen bemerkbar machen. Seien Sie gespannt, ich halte Sie auf dem Laufenden.
Tag der Deutschen Einheit
Der Tag der Deutschen Einheit ist für mich nicht nur ein freier Tag. Auch wenn andere Tage in der deutschen Geschichte z. B. der 09. November emotionaler besetzt sein mögen, so ist der 03. Oktober doch unser Nationalfeiertag. Der 03. Oktober ist ein Tag mit einer Bedeutung, die sich nicht im Besuch der Feierstunde am Morgen im Sächsischen Landtag erschöpft.
Unser Nationalfeiertag mahnt uns, dass wir auch heute für die Interessen unseres Landes einstehen müssen. Insbesondere wir als Volksvertreter haben dabei die ehrenvolle Aufgabe das Wohl unseres Landes und seiner Bürger zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden.
Daher habe ich am Nachmittag des 03. Oktober auch an der Demonstration in Dippoldiswalde teilgenommen. Wenn unsere Bürger auf die Straße gehen, weil die verfehlte Inflationspolitik der Regierung ihnen die Luft zum Atmen nimmt, dann ist es meine Aufgabe als Abgeordneter an ihrer Seite zu stehen. Und zwar nicht nur am 03. Oktober, sondern auch an jedem anderen Tag.
Sachsen jetzt helfen!
Der Freistaat Sachsen darf sich nicht noch länger hinter der Bundesregierung verstecken! Und weil das Kabinett um Ministerpräsident Michael Kretschmer genau das tut, haben wir am 13. Oktober ein Sonderplenum erzwungen, in dem die anderen Fraktionen zu unseren Entlastungsvorschlägen Stellung beziehen mussten.
Unsere sächsischen Haushalte müssen endlich effektiv entlastet werden, dazu hatten wir ein Energiegeld in Höhe von 1000 Euro pro Haushalt vorgesehen. Auch unsere Unternehmen brauchen Hilfe, hier sollten 2 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
Warum mussten wir überhaupt ein Sonderplenum einberufen? Weil sich der Ministerpräsident und seine CDU weigern Verantwortung zu übernehmen. Lieber zeigt Michael Kretschmer mit dem Finger auf Berlin. Man muss es so deutlich sagen: Wenn es um Entlastungen für unsere sächsischen Bürger geht, dann steht die CDU auf der Bremse.
Dem konnten und wollten wir als AfD-Fraktion nicht länger zusehen!
Zugegeben unser Antrag auf 1000 € Energiegeld und 2 Milliarden Euro für kleine und mittelständische Unternehmen, ist ein Spagat zwischen den notwendigen Hilfen und den Grundsätzen seriöser Haushaltspolitik.
Die Schleusen für neue Kredite öffnen wir dennoch nicht. Denn mit unserem Antrag erhöht sich die Kreditermächtigung des Freistaates um keinen einzigen Cent.
Denn schon im allerersten Punkt unseres Antrags fordern wir jegliche weitere Kreditaufnahme im Coronabewältigungs-Fond unverzüglich einzustellen! Angesichts der neuen Notlage können wir nicht weitermachen wie bisher. Das muss sich der Gesetzgeber einfach eingestehen.
Sachsen muss aufgrund der neuen Situation handeln und dazu müssen die Corona Ermächtigungen eingefroren werden! Denn zusammen mit den Ausgaberesten des laufenden Haushaltjahres und aufgrund der inflationsbedingten Steuermehreinnahmen hat Sachsen das Geld, um seinen Bürgern und Unternehmen zu helfen. Nur wollten die anderen Fraktionen unseren Weg leider nicht mitgehen.
Unser Land zuerst
Unter diesem Motto hatte der Bundesvorstand der AfD am 08. Oktober zu einer Großdemo in Berlin eingeladen. Natürlich war es auch mir ein Anliegen, ein deutliches Zeichen gegen die Energiepolitik der Bundesregierung zu setzen und unseren sächsischen Bundesvorsitzenden zu unterstützen.
Nach einer Begrüßung durch die Berliner AfD Landesvorsitzende Kristin Brinker und Reden von Tino Chrupalla, Stephan Brandner und Peter Boehringer ging es vom Platz der Republik die Friedrichstraße hinab zum Potsdamer Platz. Und von dort wieder zurück vor den Reichstag, wo die Mitglieder des AfD Bundesvorstands Dennis Hohloch, Marc Jongen und Martin Reichardt sprachen.
Mit dieser erfolgreichen Demo haben wir bewiesen, dass wir auch im uns eher feindlich gesinnten Berlin in der Lage sind, für unsere Politik einzustehen und erfolgreiche Veranstaltungen durchzuführen. Ich bin mir sicher, es wird nicht die letzte Demo gewesen sein.
Zu Gast in Görlitz
Am 14. Oktober war ich auf Einladung meines Fraktionskollegen Sebastian Wippel beim AfD Kreisverband in Görlitz zu Gast. Im Restaurant Nordquell referierten wir gemeinsam über die aktuelle Inflation, sowie deren Folgen für den Freistaat Sachsen und seine Bürger.
Neben dem von uns am Vortag erzwungenen Sonderplenum spielten hier insbesondere die derzeit laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 eine Rolle.
Solche Termine, die den Zweck haben, den normalen Bürger nicht nur mit, sondern ernst zu nehmen, ihm auf Augenhöhe zu begegnen, liegen mir besonders am Herzen. Denn nur so gelingt es uns, die Bürgernähe zu bewahren, die unser politisches Alleinstellungsmerkmal ist.
